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Bernd Bühler
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AGB AGB

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1. Allgemein
Die im folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit bsmedia (nachfolgend “Firma” genannt) geschlossenen Verträge. Durch schriftliche oder auch mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Vertragspartner (nachfolgend “Kunde” genannt) ausdrücklich mit den AGB’s einverstanden und erkennt diese an. Sie können auf der Homepage der Firma (http://www.bs-media.de) jederzeit eingesehen werden. Jegliche Änderungen, Nebenabreden sind nur dann gültig, wenn diese von der Firma schriftlich bestätigt wurden.

2. Seiteninhalte
Die Firma erstellt die Webseiten nach den Wünschen Ihrer Kunden. Nach Beendigung des Auftrages übernimmt die Firma keine Haftung für Fehler an den Seiten, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Webseite von deren Funktionstüchtigkeit zu überzeugen. Die Firma führt keine Kontrolle über die Inhalte der zu gestaltenden Webseiten durch und lehnt jegliche Haftung für Inhalte der Seiten ab, die im Auftrag des Kunden erstellt wurden. Für die Inhalte der Webseiten ist der Kunde verantwortlich, er ist alleiniger Inhaber aller veröffentlichter Inhalte. Der Kunde stellt die Firma von allen Ansprüchen Dritter frei. Eine Überprüfung der Daten auf evtl. Rechte Dritter erfolgt durch die Firma nicht. Der Kunde sichert zu, keine Materialien (Grafiken, Bilder, Texte etc.) zu übermitteln oder zur Veröffentlichung freizugeben, die gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen Eine Überprüfung der Inhalte von Seiten, auf die auf Wunsch des Kunden ein Link gesetzt wird, erfolgt ebenfalls durch die Firma nicht. Die Gestaltung von pornografischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder sonstigen gegen deutsches oder internationales Recht verstoßenden Seiten wird abgelehnt. Der Kunde verpflichtet sich, keine der zur Verfügung gestellten Seiten im nachhinein mit einem solchen Inhalt zu versehen. Von den Daten, Texten oder Grafiken die an die Firma übergeben werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betroffenen Datenbestände nochmals unentgeltlich an die Firma zu übermitteln. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet die Firma nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat die Firma eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Firma die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. Die Firma ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Sämtliche Angebote der Firma verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Die ausgewiesenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Firma ist berechtigt, ihre Preise während der laufenden Vertragsbeziehung anzupassen, wenn die Wünsche des Kunden sich während des Vertragsverhältnisses ändern. Sollten sich bis zur - oder während der - Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen ergeben, werden diese dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag mit der Firma zurückzutreten. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit, kann die Firma eine Vorauszahlung in Höhe von 50 Prozent der Auftragssumme berechnen. Die Rechnungsstellung erfolgt in voller Höhe zum Tag der Veröffentlichung oder im Falle des Fehlens einer Zuarbeit durch den Auftraggeber 3 Monate nach Auftragserteilung. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu bezahlen. Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der Firma. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Rückstand, ist die Firma berechtigt, den Zugriff auf das in Rechnung gestellte Angebot/ Leistung ohne weitere Ankündigung bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Bezahlungen erfolgen im LSV, in bar, oder per Überweisung. Kleinere Nachbesserungen (z.B. Beseitigung von evtl. Tippfehlern) sind kostenfrei. Weitergehende Arbeiten oder Sonderwünsche werden nach dem üblichen Honorar von z. Zt. Euro 79,00 pro Std. zzgl. MwSt. berechnet. Nach Abschluß der Erstellung einer Website ist die Firma berechtigt für Änderungen, jeglicher Art auf der Website, in der OASIS Datenbank oder im Bereich Emaileinstellungen einen Mindestbetrag (sollte der Arbeitsaufwand unter 15 Minuten liegen) in Höhe von 19,75 €, in Rechnung zu stellen. Der Kunde gestattet der Firma das Integrieren des Vermerk: Konzeption und Internetgestaltung: bsmedia - Webdesign Frankfurt und Sonthofen. Ferner wird es der Firma gestattet, einen Link in Text- und/oder grafischer Form auf der Startseite des Auftraggebers zu platzieren, der auf die Internetseite der Firma führt. URL z.Zt.: http://www.bs-media.de. Der Link sowie die Platzierung werden so gewählt, dass dieser nicht das Erscheinungsbild der Kundenseite stört bzw. dominant wirkt. Die Firma übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der HTML-Seiten des Kunden in der Internet-Präsenz, es sei denn, es fällt uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet die Firma nur bei Vorsatz.

4. Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich vereinbart, gelten die Informationen, die der Firma übergebenen werden, als nicht vertraulich. Soweit sich die Firma Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist die Firma berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Firma an seine Adresse e-Mails zur Information in zumutbarem Umfang versenden darf.

5. Supportservice und Betreuungsverträge
Alle mit der Firma geschlossenen Supportservice und Betreuungsverträge werden mit den in den entsprechenden Verträgen aufgeführten Laufzeiten geschlossen. Nicht in Anspruch genommene Dienstleistungen des Kunden sind spätestens mit Ablauf des Geschäftsjahres der Firma erloschen. Das Geschäftsjahr der Firma ist das Kalenderjahr. Eine Übernahme der nicht in Anspruch genommenen Dienstleistungen auf das neue Geschäftsjahr wird ausdrücklich ausgeschlossen. Auch eine Summierung der nicht in Anspruch genommenen monatlichen Stunden, wie im entsprechenden Vertrag aufgeführt, ist nicht zulässig. Auch nicht dann, wenn sich der Vertrag durch nicht fristgerechte Kündigung verlängert. Kündigung eines Vertrages bedarf der schriftlichen Form per Fax oder Brief. Überarbeitung, Ergänzung und Änderungen von Website-Inhalten (alle Inhaltsseiten, Formulare, Texte, Bildmaterial und Navigation) bedürfen der Schriftform per Fax oder Email. Greift der Kunde während des bestehenden Betreuungs Service Vertrages in das System ein (Änderung der Seiteninhalte oder des Designs der Website), hat die Firma ein Sonderkündigungsrecht.

6. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen ist bei Bernd Bühler Bruchköbel. Gerichtsstand ist Hanau. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

7. Sonstige Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag grundsätzlich verbindlich. Die Firma ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit der sich für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Die Rechte an allen Skripten, wie JavaScript, PerlScript, CGI-Programmen, Flash-Animationen, Designs etc. verbleiben bei der Firma, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung sind und/oder im Eigentum Dritter stehen.
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